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Tarifrunde 2011

 

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

wie Sie sicher mitbekommen haben, wurde am 5. April 2011 in den Tarifverhandlungen mit dem Land Hessen eine Einigung erzielt. Die komplette – noch nicht in Tarifvertrags-Paragrafen umgesetzte – „Tarifeinigung“ finden Sie hier. Bis Ende April läuft nun in den Gewerkschaften noch eine Mitgliederbefragung über diesen Abschluss.

Was bedeutet dies für die Tarifbeschäftigten der Goethe-Universität?

Im „Tarifvertrag Einkommensverbesserung 2010“ mit der Goethe-Universität vom  22. Februar 2010 heißt es in § 4:

  • „Zukünftige Entgelttarifverträge zwischen dem Land Hessen einerseits und den Gewerkschaften ver.di, GEW andererseits gelten künftig zeit- und inhaltsgleich für die Beschäftigten der Universität, die unter den Geltungsbereich des vorliegenden Tarifvertrages fallen. Voraussetzung hierfür ist, dass die Regelungsgegenstände der künftigen Entgelttarifverträge des Landes Hessen dem Tarifvertrag der Universität zur Einkommensverbesserung 2008 vom 26.6.2008 entsprechen. Ist dies nicht der Fall, werden also weitere und/oder andere Regelungsgegenstände in dem Entgelttarifvertrag zwischen dem Land Hessen und den genannten Gewerkschaften aufgenommen, wird der neue Entgelttarifvertrag nur dann von dem vorliegenden Anerkennungstarifvertrag erfasst, wenn keine der beiden Vertragsparteien innerhalb zweier Monate nach offizieller schriftlicher Information der Universität durch ver.di über den Abschluss des neuen Entgelttarifvertrags der Übernahme schriftlich widerspricht. Erfolgt kein fristgerechter Widerspruch, treten die Änderungen zeit- und inhaltsgleich in Kraft.“

Im letzten Jahr wurde also grundsätzlich eine Ankoppelung der Einkommensentwicklung der Goethe-Beschäftigten an die der Beschäftigten des Landes Hessen vereinbart (sog. „Bezugnahmeklausel“). Ein schneller „Automatismus“ bei der Übertragung wäre allerdings nur dann gegeben, wenn es für Hessen einen „Entgelttarifvertrag“ gäbe, dessen „Regelungsgegenstände … dem Tarifvertrag der Universität zur Einkommensverbesserung 2008“ entsprechen. In 2008 waren die „Regelungsgegenstände“ eine lineare Erhöhung der Entgelte (inkl. der der Auszubildenden) sowie Einmalzahlungen.

Im Moment ist noch nicht abzusehen, ob es für das Land Hessen einen „reinen“ Entgelttarifvertrag geben wird oder – angesichts der vielen beabsichtigten Änderungen (s. die „Tarifeinigung“) – einen (oder mehrere) Änderungstarifvertrag(e) zu TV-H/TVÜ-H/TVA-H BBiG, wo dann Entgelterhöhung und Einmalzahlung auch mit geregelt werden.

Die Gewerkschaften sind natürlich daran interessiert, alle gerade ausgehandelten Änderungen des hessischen Tarifrechts auf die Goethe-Universität zu übertragen, insofern bedarf es auf jeden Fall eigener Verhandlungen. Auch hier muss allerdings nicht alles neu verhandelt werden, da das Tarifrecht der Goethe-Universität neben der Bezugnahmeklausel im Einkommenstarifvertrag zwei weitere solcher Klauseln enthält:

  • So bestimmt § 29a TVÜ-G-U, dass Änderungen im Geltungsbereich des TVÜ-H ebenfalls übernommen werden. Dies wird relevant für die Verlängerung der Fristen für den Vollzug eines begonnenen Bewährungsaufstieges bzw. für den Zeitablauf zum Erhalt einer Vergütungsgruppenzulage (§§ 8, 9 TVÜ-H).
  • Schließlich enthält § 38a TV-G-U eine solche Bezugnahmeklausel. Diese wird sich nach dem Stand der Dinge allerdings mit Blick auf den vorliegenden Tarifabschluss nicht auswirken.

Das alles bedeutet also: zunächst sind die Ergebnisse der Mitgliederbefragungen abzuwarten, bei Zustimmung sodann die tariftechnische Umsetzung der hessischen „Tarifeinigung“ (sog. „Redaktionsverhandlungen“). Danach gibt es endgültige Texte, über die dann mit der Goethe-Universität zu reden sein wird.

Aber: trotz der Verzögerungen geht den Beschäftigten nichts verloren, da ja die hessischen Erhöhungen „zeit- und inhaltsgleich“ (s. o.) auf die Goethe-Universität zu übertragen sind.

 

11.4.11   Wolfgang Folter

Flugblatt zur Tarifeinigung

 

 

 

 

geändert am 10. Mai 2011  E-Mail: Webmasterpersonalrat@uni-frankfurt.de

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Druckversion: 10. Mai 2011, 07:15
http://www.uni-frankfurt.de/org/ltg/pers_v/personalrat/Tarifrunde_2011/index.html